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11,1 Mio.€ fürs das Vogtland – Sachsen regelt Verteilung der Bundesmittel für Schulhausbau

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Das neue Kabinett von Ministerpräsident Michael Kretschmer hat heute den Kriterien zur Verteilung der Bundesmittel für den Schulhausbau zugestimmt. Damit wird vielen Städten und Gemeinden der Zugang zu den Fördermitteln ermöglicht.

Zur Verbesserung der Schulinfrastruktur hat der Bund den Ländern insgesamt 3,5 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Auf den Freistaat Sachsen entfallen davon rund 178 Mio. Euro. Daneben stellt der Freistaat zusätzliche Landesmittel in Höhe von 17,8 Mio. Euro zur Verfügung. Das Verfahren orientiert sich an dem Programm „Brücken in die Zukunft“ und garantiert damit ein einfaches und effizientes Förderverfahren.

Die Mindestinvestitionssumme beträgt 40.000 Euro pro Maßnahme. Der Fördersatz beträgt 75 Prozent, in Ausnahmefällen bis zu 90 Prozent. Innerhalb der Landkreise erfolgt die Verteilung der Mittel nach dem bekannten Maßnahmeplanverfahren in kommunaler Eigenverantwortung.

Der Bund muss den Rahmenbedingungen noch zustimmen und der Sächsische Landtag das entsprechende Gesetz dazu beschließen.

Sören Voigt

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