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Arbeitsbesuch bei der Bundespolizei in Klingenthal

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Gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Yvonne Magwas besuchte ich am 2. November 2015 die Bundespolizei in Klingenthal, um aus erster Hand zu erfahren, vor welchen Herausforderungen die Beamten – besonders im Zuge der Flüchtlingskrise – derzeit tagtäglich stehen.

Thema der montäglichen Lagebesprechung, an welcher wir teilnahmen, war die Auswertung des vergangenen Wochenendes. An diesem waren 108 Flüchtlinge in Klingenthal zur Registrierung aufgenommen sowie unter anderem ein Schleuser auf der A72 aus dem Verkehr gezogen worden. Vorkommnisse also, die meiner Meinung nach den enormen Zeit- und Arbeitsaufwand der Polizisten in den letzten Monaten verdeutlichen und zeigen, dass das Flüchtlingsthema die Arbeit der BPI in Klingenthal derzeit dominiert.

Im Zuge des Gesprächs haben wir erfahren, dass allein zwischen Juli und September dieses Jahres 940 unerlaubte Einreisen registriert wurden, hauptsächlich über die Sachsen-Franken-Magistrale der Deutschen Bahn.

So werden die Flüchtlinge, die unerlaubt über die Grenze kommen, von den Beamten vom Bahnhof in Zwickau nach Klingenthal zur Registrierung begleitet, um danach zur Ausländerbehörde nach Chemnitz weitergeleitet zu werden.

Ein enormer logistischer Aufwand, der durch Polizisten der Sächsischen Einheiten und Bundespolizei in sehr guter Kooperation verrichtet wird. Doch diese umständlichen Wege gilt es zu erleichtern. Deshalb begrüße ich, dass die Beamten künftig im Bahnhof in Zwickau zusätzliche Räume nutzen können, um die Registrierung nicht erst in Klingenthal durchführen zu müssen.

Bereits mehrfach habe ich dafür geworben, den beschlossenen Stellenabbau bei der Polizei zu stoppen und stattdessen zusätzliche neue Stellen zu schaffen. Meine Forderung wird derzeit in Dresden bereits zur Umsetzung vorbereitet. Wenn dies tatsächlich gelingt, muss natürlich die Grenzregion insbesondere von dem Stellenzuwachs profitieren. Somit würden auch die vogtländischen Reviere Berücksichtigung finden.

Das Flüchtlingsthema wird uns auch die kommenden Wochen und Monate in prägender Art begleiten. Seitens der Politik muss hier auf Ängste, Vorbehalte und die jeweiligen Anforderungen eingegangen und reagiert werden.

Für mich als Innenpolitiker ist es aber auch wichtig, den handelnden Akteuren dieser Tage unkonventionell und schnell Lösungen für Ihre Fragen und Probleme anbieten zu können. Daher bin ich sehr dankbar dafür, dass der Dialog beispielsweise mit den Beamten der Bundespolizei in Klingenthal oder deren Sächsischen Kollegen in Auerbach offen und zielorientiert geführt werden kann.

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Sören Voigt

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