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Zusätzlich 33,9 Millionen Euro Investitionsmittel für Landkreis Vogtlandkreis und seine Kommunen

Der Landkreis Vogtlandkreis und seine Kommunen können im Zeitraum der Jahre 2016 bis 2020 auf reichlich 33,9 Millionen Euro zusätzliche Mittel für Investitionen hoffen. Dieser Anteil entfällt auf die Region aus dem kürzlich vom Sächsischen Landtag beschlossenen 800-Millionen-Euro-Investpaket des Freistaates.

Die CDU-Landtagsabgeordneten stimmten am 16. Dezember 2015 für das von der Fraktion eingebrachten Gesetzespaket. Mit Abschluss der Verhandlungen informiert Wahlkreisabgeordneter Sören Voigt: „Die solide Haushaltsführung im Freistaat hat sich gelohnt. Die 33,9 Millionen Euro für unsere Region gehen zu rund Zweidrittel an die Gemeinden im Landkreis. Ein Drittel verbleibt beim Kreis. Dies bedeutet 22,1 Millionen Euro für die Gemeinden und Städte sowie 11,8 Millionen Euro für den Landkreis.“

Eingesetzt werden sollen die Mittel für den Schulhausbau, den Bau- und Ausbau von Kindertagesstätten, im Straßenbau, im Öffentlichen Personennahverkehr, für Sportstätten, Verwaltungsgebäude und Sonderbauten sowie Einrichtungen für soziale Zwecke. Aber auch der Wasser- und Abwasserversorgung, dem Gewässerschutz und der Brachflächenrevitalisierung werden die Mittel zu Gute kommen.

Das Programm beinhaltet 800 Millionen Euro reine Investitionsmittel sowie 20 Millionen Vollzugskosten. 156 Millionen Euro kommen vom Bund, 145 Millionen Euro steuern die Kommunen selbst aus Steuermehreinnahmen bei. Hinzu kommen 177 Millionen Euro vorgezogene investive Zweckzuweisungen und 342 Millionen reine Landeszuschüsse. Die Förderquote des Freistaates soll 75 Prozent betragen. Andere Förderprogramme werden uneingeschränkt weiter laufen.

CDU-Politiker Sören Voigt: „Nun kommt auf die Stadt- und Gemeinderäte sowie auf die Bürgermeister und die Verwaltungen ein großer Berg Arbeit zu. Reichlich 33,9 Millionen Euro zusätzlich zu den schon laufenden Programmen wollen erst einmal verbaut sein. Das Handwerk kann sich über ein neues Konjunkturprogramm freuen. Insgesamt wird das Programm unsere Region ein großes Stück voran bringen.“

Sören Voigt

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