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Innenpolitiker Voigt verlangt Informationen zu Gymnasium Auerbach und zum Polizeieinsatz in Plauen

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In der heutigen Sitzung des Innenausschusses stellte der Wahlkreisabgeordnete und Innenpolitiker Sören Voigt dem Innenministerium Fragen zu den Themenkomplexen „Goethe-Gymnasium Auerbach“ und „Polizeieinsatz Postplatz, Plauen“.  

Sören Voigt: „Der Polizeipräsident Jürgen Georgie informierte, dass aktuell mit höchster Priorität ermittelt wird. Er betonte, dass, besonders mit Blick auf den auf der Webseite gezeigten Tatzeitraum und dem angedrohten Amoklauf, mit verstärkten Maßnahmen operiert wird. Es ist das erklärte Ziel, den Täter zu ermitteln und strafrechtlichen Maßnahmen zuzuführen. Ich begrüße, die klare Priorität, die der Vorfall beim Sächsischen Innenministerium und der Sächsischen Polizei genießt und hoffe, dass die Ermittlungen erfolgreich sind.“

Voigt weiter: „Darüber hinaus halte ich es für wichtig, dass es eine gemeinsame Erklärung von Polizei, Stadt und Schule gibt. Besonders mit Blick auf den ablaufenden Countdown auf der Webseite muss den Schülern und Eltern eine verlässliche Einschätzung zur Sicherheitslage gegeben werden. 

Auch zum Polizeieinsatz in Plauen am vergangenen Donnerstag wollte das Mitglied des Innenausschuss Antworten: „Neben Angaben zum Tathergang wurde ausgeführt, dass Ermittlungen wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet wurden. Darüber hinaus zeigen Erfahrungen aus anderen Bundesländern, die Bodycams nutzen, dass diese geeignet sind, die jeweiligen Einsatzsituationen zu dokumentieren. In diesem aktuellen Fall wären sie geeignet, das Bildmaterial für die strafrechtliche Verfolgung auszuwerten.“ 

„Ich bin überzeugt, dass durch den Einsatz von Bodycams ein derartiges „aus dem Ruder laufen“ der Situation am Postplatz vermeidbar gewesen wäre. Die Kameras führen zu einer Deeskalation auf beiden Seiten und dies halte ich für politisch dringend geboten! Bei der Novellierung des Sächsischen Polizeigesetzes muss dies zwingend beachtet werden – es geht um den Schutz unserer Polizistinnen und Polizisten!, so Voigt abschließend.

Sören Voigt

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