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Straßenbau: Projekte in Auerbach, Ellefeld und Falkenstein finanziell gesichert

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Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags hat heute weitere Gelder für den Straßenbau beschlossen. Wahlkreisabgeordneter Sören Voigt dazu: „Durch die nochmalige Erhöhung der Haushaltsmittel ist es nun gelungen, den Ausbau der Heinrich-Heine-Straße in Falkenstein zu sichern. Mit einer geplanten Förderung in Höhe von rund 664.000 Euro, also 80 Prozent der förderfähigen Kosten, steht dem grundhaften Ausbau der bedeutenden kommunalen Straße nichts mehr im Wege. Aufgrund der Beteiligung und Abstimmung vieler Akteure und Anrainer sowie des anvisierten Baubeginns Anfang des nächsten Monats hoffe ich auf eine schnelle Zustimmung zum förderunschädlichen Baubeginn.“

In Auerbach und Ellefeld können einige der dringend notwendigen kommunalen Maßnahmen fortgeführt und neue angegangen werden. Fertiggestellte Projekt werden abfinanziert. Maßnahmen sind: 

Auerbach 293.680 Euro Förderung für Ausbau „Carolagrüner Straße“2. BA
Auerbach 1.969.192 Euro Förderung für Grundhafter Ausbau der „Kaiserstraße“
Auerbach 193.599 Euro Förderung für Neubau Radweg Abschnitt „Richardshöhe“
Ellefeld 185.754 Euro Förderung für Ersatzneubau Uferstützwand der Göltzsch „Hammerbrücker Straße“

Bei aller Freude sieht der Abgeordnete Grund für Kritik: „Es ist für mich nicht nachvollziehbar, wie es zwischen dem Umfang der im Herbst angemeldeten Baumaßnahmen und dem Haushaltsansatz im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit zu einer solchen Diskrepanz kommen kann. Infolgedessen können geplante Maßnahmen bislang nicht begonnen werden. Außerdem müssen die Städte, Gemeinden und Landkreise, die zum Zuge kommen, die in ihren Haushalten eingeplanten Fördermittel schnell erhalten. Wenn die Kommunen die Baumaßnahmen teilweise über zwei Jahre vorfinanzieren müssen, dann ist das einfach inakzeptabel!“

Hintergrund:

Sachsens Kommunen bekommen jetzt zusätzlich 32,5 Mio. Euro, um ihre Straßen zu bauen. Bereits mit der Haushaltsaufstellung hat die Regierungskoalition die Mittel des Verkehrsministeriums für den Kommunalen Straßenbau um weitere 40 Mio. Euro für 2019/2020 erhöht. Damit stehen jetzt insgesamt 216 Mio. Euro zur Verfügung, die die Kommunen mit Unterstützung des Freistaates in die Infrastruktur investieren können. Die Auswahl der Maßnahmen hat das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr getroffen.

Sören Voigt

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