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Wichtiger Schritt zur Stärkung der Inneren Sicherheit in Sachsen

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Gestern wurde ein weiterer wichtiger Schritt zur Stärkung der Inneren Sicherheit getan: Innenminister Markus Ulbig informierte sich vor Ort über den aktuellen Stand des Projektes zur präventiven Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten in der Görlitzer Altstadt.

Vor dem Hintergrund des deutlichen Anstiegs der Kriminalität, insbesondere der Eigentumsdelikte, hatte die Polizeidirektion Görlitz mit der Entwicklung eines Projektes zur präventiven Videoüberwachung begonnen.

Durch die Videoüberwachung sollen Straftaten durch Abschreckung potenzieller Täter verhindert werden. Außerdem können so erforderliche Interventionsmaßnahmen ermöglicht und Straftaten, durch eine bessere Identifizierung der Kriminellen bei der Verbringung von Diebesgut, schneller aufgeklärt werden. Eine durchgehende Live-Überwachung der Kameraaufnahmen durch Polizeibeamte ist dabei grundsätzlich nicht vorgesehen, kann bei Bedarf, also bei speziellen Anlässen oder bei Gefahrenlagen,  im Führungs- und Lagezentrum der jeweiligen Polizeidirektion zugeschalten werden. Aufgezeichnete Daten werden automatisch nach 96 Stunden unwiderruflich gelöscht, sofern diese nicht zur Verfolgung von Straftaten erforderlich sind.

Dieses Pilotprojekt sollte meiner Meinung nach auch an anderen Orten, die Kriminalitätsschwerpunkte bilden, zum Einsatz kommen. Konkret denke ich hier an den Postplatz in Plauen, der sich in jüngster Vergangenheit auch zu einem Lokalität entwickelt hat, der bei den Bürgerinnen und Bürgern ein Gefühl der Unsicherheit aufkommen lässt.

Das Sicherheitskonzept der Stadt wird überarbeitet und voraussichtlich verschärft werden. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung. Dennoch sollten wir auch weitere Mittel in Betracht ziehen und den uns gegebenen rechtlichen Rahmen ausschöpfen.

Dabei verfolge ich das Ziel: Steigerung des Sicherheitsgefühls durch präventive Videoüberwachung ähnlich wie in Görlitz.

Neben flächendeckender Präsenz unserer Bürgerpolizei, möglicherweise unterstützt durch Wachpolizisten, könnte so das Sicherheitsgefühl wiederhergestellt und Kriminalität effektiv bekämpft werden.

Foto: CDU-Sachsen

Sören Voigt

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