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Abfallgebührensenkung umgesetzt!

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Auf Initiative der vogtländischen CDU kann die Senkung der Abfallgebühren im Vogtland umgesetzt werden. Die CDU-Vogtland brachte mit ihrer Initiative im Kreistag, zwei Gebührengebiete einzuführen und die Rücklagen des EVV an die Gebührenzahler zurückzugeben, die Reduzierung auf den Weg.

Der Kreistag des Vogtlandkreises wird in seiner Sitzung am 05.12.2013 die gesenkten Gebühren für den Alt-Landkreis beschließen und eine Anpassung der Gebühren in Plauen umsetzen:

„Es ist uns gelungen, die Senkung der Abfallgebühren im alten Landkreis zu erreichen und die Anpassung der Gebühren in der Stadt Plauen moderat zu halten. Das ist ein gemeinsamer Erfolg der damit befassten Ausschüsse und der CDU. Damit werden die Abfallgebühren im Vogtland schrittweise und sozial verträglich harmonisiert“, so Kreisvorsitzender Sören Voigt.

Voigt weiter: „Das langfristige Ziel der CDU bleibt ein einheitliches Müllentsorgungs- und Gebührensystem im gesamten Vogtland. Dabei sollen die guten Ansätze aus Beiden in ein neues System integriert werden. Dazu haben wir jetzt gut fünf Jahre Zeit. Unser Bestreben ist, dabei, die Belastung für Bürger und Unternehmen im Vogtland langfristig so gering wie möglich zu halten.“

Hier eine Übersicht, die die Freie Presse am 7.12.2013 veröffentlichte:

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CDU-Kreistagsfraktion macht Weg für Gebührensenkung frei

Die CDU-Fraktion im vogtländischen Kreistag hat am 26.09.2013 den Weg für eine Senkung der Abfallgebühren im Vogtlandkreis frei gemacht. Gleichzeitig behalten die Plauener Bürgerinnen und Bürger ihre gewohnte Form der Abfallentsorgung.Mit dem Erhalt der beiden Gebühren- und Satzungsgebiete für den Alt-Landkreis und die Stadt Plauen wird zum 1.1.2014 neu und rechtssicher über einen Zeitraum von 5 Jahren kalkuliert. Die Gebühren für die Abfallentsorgung im Alt-Landkreis können damit gesenkt werden. Das in der Stadt Plauen aufgelaufene Gebührendefizit in Höhe von rund 2,3 Mio. € bleibt bestehen und ist Ausgangslage für die neue Kalkulation.

In der nun bis Dezember zu erfolgenden Gebührenkalkulation soll außerdem nach Möglichkeiten gesucht werden, damit die Einwohner der Stadt Plauen eine weniger starke Gebührenerhöhung schultern müssen, als derzeit befürchtet wird. Jeder Euro, der gebührensenkend in die Stadt Plauen fließt, muss, entsprechend der Einwohneranteile, jedoch auch in das Entsorgungsgebiet Alt-Landkreis fließen. Das führt auch zu einer Angleichung der Gebühren im gesamten Vogtlandkreis.

Kreisvorsitzender Sören Voigt: “Die Bürger des Gebührengebietes, das den Alt-Landkreis Vogtland umfasst, haben in den vergangenen Jahren durch die Gebührenzahlung eine Rücklage in Höhe von 2 Mio. € angespart. Diese wollen wir ihnen zurückgeben und in die neue Kalkulation einbeziehen. Wir sind dagegen, dass diese Rücklage zum Ausgleich des in der Stadt Plauen aufgelaufenen Defizites verwendet wird. Wir sind froh, dass die Mehrheit des Kreistages unserem Vorschlag gefolgt ist und für Gebührengerechtigkeit und -Offenheit gestimmt hat.”

Und weiter: “An dem Ziel, längstens bis 2018 ein einheitliches, ökologisch sinnvolles und bezahlbares Abfallentsorgungssystem, frei von Altlasten im Vogtlandkreis einzuführen, halten wir weiterhin fest. Wir sollten bei der Erarbeitung einer gemeinsamen Satzung ernsthaft überlegen, welche positiven Dinge aus beiden Gebieten sinnvoll und übergreifend anwendbar sind. Unser Ziel ist ganz klar, ein gut funktionierendes System zu Gebühren, die so gering wie möglich sind.”

Sören Voigt

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